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   BVerwG, 11.11.1980 - 4 B 135.80   

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https://dejure.org/1980,5728
BVerwG, 11.11.1980 - 4 B 135.80 (https://dejure.org/1980,5728)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.1980 - 4 B 135.80 (https://dejure.org/1980,5728)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 1980 - 4 B 135.80 (https://dejure.org/1980,5728)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Unzureichende Substantiierung der Revisionszulassungsgründe

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 26.05.1967 - IV C 37.65

    Entfernung von aufgestellten Werbeplakaten - Verunstaltung eines Ortsbildes

    Auszug aus BVerwG, 11.11.1980 - 4 B 135.80
    Wird dieser Grundsatz zur Ergänzung von irrevisiblem Recht - hier: von Bauordnungsrecht - herangezogen (vgl. § 137 Abs. 1 VwGO), so gehört er selbst dem irrevisiblen Recht an (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1967 - BVerwG IV C 37.65 - BVerwGE 27, 129 [131]).
  • BVerwG, 29.03.1985 - 4 B 54.85

    Rechtsmittel

    Da dieses Landesbaurecht irrevisibel ist, nehmen die allgemeinen Verwaltungsrechtsgrundsätze über die Verwirkung von Rechten, soweit sie - wie hier - das Landesbaurecht ergänzen, an der Irrevisibilität teil (vgl. Urteil des Senats vom 20. Oktober 1972 - BVerwG 4 C 27.70 - DÖV 1973, 350; Beschluß vom 11. November 1980 - BVerwG 4 B 135.80 - mit Hinweis auf das Urteil vom 26. Mai 1967 - BVerwG 4 C 37.65 - BVerwGE 27, 129 [131]).
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